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Urteile zum Mangel "Gewerbe"

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Urteile gelten, soweit nicht ausdrücklich vermerkt, für Wohn- und Gewerberaum.

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Mietminderungstabelle - Urteile zu "Gewerbe"

Urteil Mietminderung in % Gericht Ort Schlüsselwörter
Im Gewerberaummietrecht ist eine Formularklausel, dass nur der vertragstreue Mieter, der mit dem Mietzins in der geschuldeten Höhe nicht in Rückstand ist, sich auf eine Minderung berufen darf, wirksam. Az. 12 U 8765/99 … -1 Kammergericht Berlin Gewerbe Vertragstreue Minderungsausschluss
Eine ungenügende Sicherung gegen das Eindringen von Regenwasser bei extremen Niederschlägen kann einen Mangel der Mietsache darstellen. Az. 21 U 5745/90 … -1 Oberlandesgericht München Feuchtigkeit Gewerbe Rückstau Überschwemmung Überflutung
Der endgültige Ausschluss des Minderungsrechts in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, der dem Geschäftsraummieter bei Vorliegen eines den vertragsgemäßen Gebrauch einschränkenden Mangels auch den Rückzahlungsanspruch nach § 812 BGB verwehrt, ist unwirksam. Az. XII ZR 62/06 … (Referenz) -1 Bundesgerichtshof Karlsruhe Bauarbeiten Gewerbe Lärm Baulärm Baustelle AGB Allgemeine Geschäftsbedingung
Wird in einem Gebäude mit zwei Gewerbebetrieben der eine vom Vermieter gekündigt, so stellt dies, soweit es nicht ausdrücklich anders vereinbart wurde, keinen Mangel der Mietsache dar, der eine Mietminderung rechtfertigt. Az. 21 U 5103/94 … (Referenz) 0 Oberlandesgericht München Gewerbe Umsatz
Mietet ein Gewerbetreibender Räumlichkeiten an, die er erst in einen für die Ausübung seines Gewerbes geeigneten Zustand versetzen muss, so liegt kein Mangel der Mietsache vor. Az. 21 U 5722/94 … 0 Oberlandesgericht München Gewerbe Mangel
Eine Flächenabweichung von über 10 % stellt auch im gewerblichen Bereich eine zur Mietminderung berechtigenden erheblichen Mangel der Mietsache dar. Az. XII ZR 254/01 … (Referenz) -1 Bundesgerichtshof Karlsruhe Fläche Flächenabweichung Gewerbe
Ist der Zugang zu Geschäftsräumen durch eine langandauernde Großbaustelle schwerwiegend beeinträchtigt, so ist dies ein Mangel der Mietsache. Az. 5 U 1774/98 … -1 Oberlandesgericht Dresden Zugang Bauarbeiten Gewerbe Umsatz
Wird das Nachbargeschäft eines Ladengeschäfts nicht betrieben, so stellt dies keinen Mangel der Mietsache dar, der eine Mietminderung rechtfertigt. Az. 8 O 112/04 … 0 Landgericht Arnsberg Umsatz Kunden Vollvermietung Gewerbe Laden
Kratzer ("Scratching") stellt auf den Scheiben eines Ladengeschäfts einen Mangel der Mietsache dar, der eine Mietminderung rechtfertigt. Az. 32 O 84/07 … -1 Landgericht Berlin Baumangel Fenster Scratching optischer Mangel Gewerbe
Innentemperaturen von mehr als 26 Grad können einen Mangel der Mietsache darstellen, der eine Mietminderung rechtfertigt. Az. 24 U 69/00 … -1 Oberlandesgericht Düsseldorf Temperatur Hitze Gewerbe
Sommerliche Hitze durch Sonneneinstrahlung in einem nicht baurechtswidrigen Gebäude ist Teil des allgemeinen Lebensrisikos und kein Mangel, soweit der Vermieter nicht erkennbar eine Klimatisierung oder besondere Dämmung des Gebäudes zugesagt hat. Az. 2 U 106/06 … 0 Oberlandesgericht Frankfurt a. M. Temperatur Hitze Gewerbe
Wird in einem Standardsommer in einem Ladengeschäft langandauernd eine Innentemperatur von 26 Grad überschritten, so ist dies ein Mangel der Mietsache, der eine Mietminderung rechtfertigt. Az. 9 U 82/01 … -1 Oberlandesgericht Naumburg Temperatur Hitze Gewerbe
Erzielt der Mieter eines Ladens in einem Einkaufszentrum keinen Gewinn, weil dieses vom Publikum nicht ausreichend angenommen wird, so handelt es sich dabei um keinen Mangel der Mietsache. Az. I-24 U 195/09 … (Referenz) -1 Oberlandesgericht Düsseldorf Gewerbe Einkaufszentrum Umsatz Kunden
Leerstand in einem Einkaufszentrum ist keine Mangel der Mietsache. Az. I-24 U 195/09 … (Referenz) -1 Oberlandesgericht Düsseldorf Gewerbe Einkaufszentrum Leerstand Umsatz Kunden
Eine Regelung, nach der der Mieter von Gewerberäumen erst dann und ab dem Zeitpunkt zu einer Minderung berechtigt ist, wenn sie einen Monat vor der Fälligkeit der Mietzinsforderung beziffert und schriftlich die Ausübung eines Minderungsrechtes angekündigt Az. 8 U 9082/00 … (Referenz) -1 Kammergericht Berlin AGB Allgemeine Geschäftsbedingung Ankündigung Gewerbe
Im Bereich des Gewerberaummietrechts ist der Ausschluss der Mietminderung durch Allgemeine Geschäftsbedingungen möglich. Az. 7 U 6077/85 … -1 Oberlandesgericht München Gewerbe Gewährleistungsausschluss AGB Allgemeine Geschäftsbedingung
Aufgrund entsprechender vertraglicher Vereinbarungen können auch Flächenabweichungen unter 10 % einen Mangel der Mietsache darstellen. Az. 10 O 52/89 … -1 Landgericht Düsseldorf Fläche Flächenabweichung Gewerbe
Der Mieter hat dann regelmäßig keine Gewährleistungsrechte, wenn durch eine von ihm gewünschte Veränderung der Mietsache ohne Verschulden des Vermieters ein Mangel an der Mietsache oder ein Schaden des Mieters entsteht, weil der Mieter damit regelmäßig di Az. 10 U 10/91 … (Referenz) -1 Oberlandesgericht Düsseldorf Feuchtigkeit Gewerbe Verschulden Veränderung Gewährleistungsausschluss
Für eine Mietminderung kommt es nicht darauf an, ob Schimmel tatsächlich mit einer Gesundheitsgefahr verbunden ist. Az. 22 U 301/00 … -1 Oberlandesgericht Köln Feuchtigkeit Schimmel Gewerbe Gefahr Stockflecken Rechtsanwalt Besorgnis
Bei gewerblichen Mietverträgen kann das Mietminderungsrecht ausgeschlossen werden. Az. 8 U 8203/00 … -1 Kammergericht Berlin Gewerbe Gewährleistungsausschluss AGB Allgemeine Geschäftsbedingung Aufrechnungsverbot Minderungsausschluss
Eine Klausel in AGB, wonach gegen den Mietzins mit einer Gegenforderung erst aufgerechnet und ein Zurückbehaltungsrecht erst ausgeübt werden kann, wenn der Mieter dies mindestens einen Monat vor Fälligkeit des Mietzinses dem Vermieter angezeigt hat, ist i Az. 24 U 199/00 … -1 Oberlandesgericht Düsseldorf Gewerbe AGB Allgemeine Geschäftsbedingung Zurückbehaltungsrecht
Der Leerstand eines über einer gemieteten Tiefgarage liegenden Einkaufszentrums stellt keinen Mangel der Tiefgarage dar. Az. 6 O 121/09 … 0 Landgericht Duisburg Gewerbe Einkaufszentrum Leerstand Umsatz Tiefgarage Kunden Gewinnerzielungsrisiko
Der Mieter von Gewerberäumen kann mangels einer abweichenden Vereinbarung einen baulichen Standard erwarten, wie er zum Zeitpunkt der Errichtung des Gebäudes galt. Az. 5 U 1336/08 … -1 Oberlandesgericht Dresden Lärm Gewerbe Trittschall DIN 4109 Kinderlärm Musizieren Nachbarschaftslärm technische Standards
Entspricht die nach wohnungsrechtlichen Vorschriften berechnete tatsächliche Fläche einer Gaststätte nicht der vereinbarten Fläche, so handelt es sich dabei um keinen Mangel der Mietsache. Az. 20 U 3713/00 … (Referenz) 0 Kammergericht Berlin Fläche Flächenabweichung DIN 277 DIN Gewerbe
Ergibt sich eine erhebliche Flächenabweichung bei einem Gewerberaum zwar bei Anwendung der wohnungsrechtlichen Vorschriften, nicht aber bei der Berechnung nach der DIN 277, so liegt kein Mangel der Mietsache vor. Az. 12 U 213/04 … 0 Kammergericht Berlin Fläche Flächenabweichung DIN 277 DIN Gewerbe
Haben die Parteien eines Gewerbemietvertrages keine besondere Methode der Flächenberechnung vereinbart, kann sie der Vermieter durch eine zulässige und mögliche Berechnung nachweisen. Az. 17 C 179/10 … (Referenz) -1 Amtsgericht Bad Segeberg Fläche DIN Flächenabweichung Gewerbe DIN 277 DIN 283
Wird die Nutzung einer bestimmten Fläche im Rahmen eines Mietvertrages lediglich gestattet, so ist sie wegen der Möglichkeit des Widerrufs der Gestattung bei der Flächenberechnung nicht zu berücksichtigen. Az. 17 C 179/10 … -1 Amtsgericht Bad Segeberg Fläche DIN Flächenabweichung Gewerbe DIN 277 DIN 283 Gestattung
Ein Verstoß gegen Brandschutzvorschriften stellt nur dann einen Mangel der Mietsache dar, wenn die zuständige Behörde eine Nutzung des Mietobjekts untersagt oder wenn ein behördliches Einschreiten insoweit ernstlich zu erwarten ist. Az. I-24 U 31/11 … (Referenz) -1 Oberlandesgericht Köln Gewerbe Brandschutz öffentlich-rechtliches Gebrauchshindernis
Die von einem Wasserschaden ausgehende Geruchsbelästigung rechtfertigt auch für die nicht direkt betroffenen Räume eine Minderung der Miete. Az. 18 C 267/07 … -1 Amtsgericht Berlin-Wedding Feuchtigkeit Schimmel Gewerbe Geruch Rohrbruch
Die Unterschreitung der vertraglich vereinbarten durch die dem Mieter vom Vermieter tatsächlich überlassene Fläche stellt einen Mangel der Mietsache dar. Az. XII ZR 97/09 … -1 Bundesgerichtshof Karlsruhe Fläche Flächenabweichung Gewerbe
Eine Flächendifferenz von über 10 % zu Lasten des Mieters stellt auch ohne Darlegung einer konkreten Minderung der Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch einen Mangel der Mietsache dar. Az. XII ZR 97/09 … -1 Bundesgerichtshof Karlsruhe Fläche Flächenabweichung Gewerbe Darlegungslast Beweislast
Eine Flächenabweichung von über 10 % stellt auch im gewerblichen Bereich eine zur Mietminderung berechtigenden erheblichen Mangel der Mietsache dar. Az. XII ZR 97/09 … -1 Bundesgerichtshof Karlsruhe Fläche Flächenabweichung Gewerbe
Der Anspruch auf Beseitigung von Feuchtigkeitsmängeln im Keller ist nicht wegen Überschreitens der Opfergrenze unzumutbar, wenn die Mangelbeseitigungskosten die gesamte Nettokaltmiete von 5 Jahren erfordern. Az. 12 U 172/09 … (Referenz) -1 Kammergericht Berlin Feuchtigkeit Keller Gewerbe Mängelbeseitigung Gewährleistungsausschluss Erfüllungsanspruch Opfergrenze Unzumutbarkeit
Auch bei Gewerberäumen liegt ein Mangel der Mietsache vor, wenn eine Mindesttemperatur von 20°C nicht erreicht werden kann. Az. 12 U 51/09 … (Referenz) -1 Kammergericht Berlin Gewerbe Beheizung Heizung Temperatur
Der Mieter muss nicht damit rechnen, dass das Publikum seines Gewerbes die gemieteten Räume überhaupt nicht oder nur unter Inkaufnahme gravierender Erschwernisse erreichen kann. Az. 1 U 68/10 … (Referenz) -1 Oberlandesgericht Braunschweig Zugang Bauarbeiten Gewerbe
Feuchtigkeit an der Decke eines Frisiersalons ist ein Mangel der Mietsache, der eine Minderung der Miete in Höhe von 10 % rechtfertigt. Az. 12 U 34/99 … 10 Oberlandesgericht Naumburg Baumangel Feuchtigkeit Gewerbe Decke
Eine Störung der Warmwasserversorgung in einem Büro ist ein Mangel der Mietsache, der eine Mietminderung um 10 % rechtfertigt. Az. 8 U 209/07 … (Referenz) 10 Kammergericht Berlin Temperatur Büro Warmwasser Gewerbe
Weicht die tatsächliche Fläche eines Frisörsalons um 10,022 % von der vertraglich vereinbarten Fläche ab, so handelt es sich dabei um einen Mangel der Mietsache, der eine Mietminderung in Höhe von 10.022 % rechtfertigt. Az. 12 U 137/04 … -1 Oberlandesgericht Frankfurt a.M. Fläche Flächenabweichung Gewerbe
Feuchtigkeit und Schimmel in den Räumen einer Gaststätte sind ein Mangel der Mietsache, der eine Mietminderung in Höhe von 15 % rechtfertigt. Az. 1 C 1058/98 … 15 Amtsgericht Altenburg Feuchtigkeit Schimmel Gewerbe Gaststätte
Eine Flächenabweichung von mehr als 10 % stellt auch im gewerblichen Mietrecht einen zu einer Mietminderung berechtigenden Mangel im Sinne des § 536 BGB dar. Az. I-10 U 86/04 … -1 Oberlandesgericht Düsseldorf Flächenabweichung Gewerbe Fläche
Lärmbeeinträchtigungen durch den Betrieb einer Tanzschule sind Mängel der Mietsache, die eine Mietminderung in Höhe von 20 % rechtfertigen. Az. 208 C 545/86 … 20 Amtsgericht Köln Lärm Gewerbe Gaststätte Musik Nachbarschaftslärm
Kommt es aufgrund eines Wassereinbruchs aus der darüberliegenden Etage in einem Ladenlokal zu Beeinträchtigungen des Geschäftsbetriebes, so handelt es sich dabei um einen Mangel der Mietsache, der eine Mietminderung in Höhe von 20 % rechtfertigt. Az. 20 U 4428/06 … 20 Oberlandesgericht München Feuchtigkeit Gewerbe Decke Wasserschaden optischer Mangel
Wird in einem Verkaufsraum eines Getränkeladens lediglich eine Temperatur von weniger als 18 Grad (hier: 15 Grad) Celsius erreicht, so handelt es sich dabei um einen Mangel der Mietsache, der eine Minderung in Höhe von 20 % der anteiligen Raummiete rechtf Az. 64 S 167/91 … 20 Landgericht Berlin Gewerbe Beheizung Heizung Temperatur Verkaufsraum
Ein Feuchtigkeitsschaden in einem Lagerraum eines Getränkeladens ist ein Mangel der Mietsache, der eine Minderung in Höhe von 20 % der anteiligen Raummiete rechtfertigt. Az. 64 S 167/91 … 20 Landgericht Berlin Feuchtigkeit Gewerbe Wand Lager
Der nach stärkeren Regenfällen auftretende wiederkehrende Eintritt von Feuchtigkeit in Lagerräume, der zu Schäden an Waren und Bürogeräten führt, stellt einen Mangel der Mietsache dar, der eine Mietminderung von 25 % rechtfertigt. Az. 23 O 416/08 … 25 Landgericht Coburg Feuchtigkeit Gewerbe Regen Lager
Liegt die tatsächliche Fläche eines Geschäftes um 25 % unter der mietvertraglich vereinbarten Fläche, so handelt es sich dabei um einen Mangel der Mietsache, der eine Mietminderung in Höhe von 25 % rechtfertigt. Az. 2 U 103/99 … 25 Oberlandesgericht Köln Fläche Flächenabweichung Gewerbe
Feuchtigkeit in den Kellerräumen einer Zahnarztpraxis ist ein Mangel der Mietsache, der eine Mietminderung der anteiligen Kellerraummiete in Höhe von 30 % rechtfertigt. Az. 12 U 172/09 … 30 Kammergericht Berlin Feuchtigkeit Keller Gewerbe
Diverse kleinere Mängel in einer Gaststätte rechtfertigen in der Summe eine Mietminderung in Höhe von 45 %. Az. 30 U 179/91 … 45 Oberlandesgericht Hamm Gewerbe Gaststätte Diverse Summe
Ist von drei Räumen einer Anwaltskanzlei einer wegen Feuchtigkeit, Stockflecken und Schimmel nicht nutzbar, so rechtfertigt dies eine Mietminderung in Höhe von 50 %. Az. 22 U 301/00 … 50 Oberlandesgericht Köln Feuchtigkeit Schimmel Gewerbe Stockflecken Rechtsanwalt
Ist aufgrund eines durch einen Rohrbruch verursachten Wasserschadens von zwei Büroräumen einer nicht nutzbar, so rechtfertigt dies eine Mietminderung in Höhe von 50 %. Az. 18 C 267/07 … 50 Amtsgericht Berlin-Wedding Feuchtigkeit Schimmel Gewerbe Geruch Rohrbruch
Sind von drei Räumen einer Anwaltskanzlei zwei wegen Feuchtigkeit, Stockflecken und Schimmel nicht nutzbar, so rechtfertigt dies eine Mietminderung in Höhe von 80 %. Az. 22 U 301/00 … 80 Oberlandesgericht Köln Feuchtigkeit Schimmel Gewerbe Stockflecken Rechtsanwalt
Entspricht die lichte Höhe von gewerblich genutzten Räumen nicht den Vorschriften des Arbeitsstättenrechts, so handelt es sich dabei um einen Mangel der Mietsache, der eine Mietminderung von 100 % rechtfertigt. Az. 9 U 305/96 … 100 Oberlandesgericht Naumburg Gewerbe Arbeitsstättenverordnung Höhe

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